Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“

Drebkau/Drjowk unterstützt die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“

Mit ihrem Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ will nun auch die Stadt Drebkau/Drjowk ein deutliches Zeichen für eine stadt- und umweltverträgliche Mobilität der Zukunft setzen. Damit unterstützt die Gemeinde die zentrale Forderung der Initiative nach mehr kommunaler Entscheidungsfreiheit, die es Gemeinden rechtlich erlauben soll, innerorts Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit anzuordnen, wo diese es als notwendig erachten. Bis dato bedingt der §45 der Straßenverkehrsordnung, dass dies nur im Falle von konkreten Gefährdungslagen bzw. vor sozialen Einrichtungen wie Kitas oder Schulen möglich ist.

Grundlage der Initiative ist eine Resolution des Deutschen Bundestages vom Januar 2020, in welcher der Bund dazu aufgefordert wird, den Kommunen mehr rechtlichen Gestaltungsspielraum bei der Festlegung der innerörtlichen Höchstgeschwindigkeit zu ermöglichen. Auf dieser Basis gründeten die Städte Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, München und Ulm die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ im Juli 2021. Seither haben sich bereits knapp 900 Städte, Gemeinden und Landkreise angeschlossen. Mit Drebkau/Drjowk sowie Neuhausen treten nun auch zwei Gemeinden des Landkreises Spree-Neiße der Initiative bei. Drebkaus Bürgermeister Paul Köhne hofft, „dass weitere Gemeinden des Landkreises diesem Beispiel folgen werden und sich damit klar positionieren für ein Mehr an Lebensqualität und Nachhaltigkeit.“

Die Initiative betont in ihrer Erklärung, dass sich dieses umweltverträgliche und gesamtstädtische Mobilitätskonzept nicht gegen den Autoverkehr richte, sondern einen Mehrwert für die Anwohner von Städten und Gemeinden schaffen soll. Neben mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer, insbesondere von Fußgängern, Älteren, Menschen mit Handicap und Radfahrern, ginge es auch um die Reduzierung von Lärm- und Schadstoffbelastungen und somit um eine Aufwertung des öffentlichen Raumes insgesamt. Zudem werde ein begleitendes Modellverfahren begrüßt, um alle Aspekte und Auswirkungen einer solchen Änderung des Rechtsrahmens zu untersuchen und mögliche negative Begleiteffekte zu minimieren.

Weitere Informationen zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ erhalten Sie online unter: https://www.lebenswerte-staedte.de/de/