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Offenlagen

Amtliche Bekanntmachung
 
Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)  für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Illmersdorf“

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Drebkau/ Drjowk haben in ihrer Sitzung am 06.07.2022 mit Beschluss-Nr. 34/2022 den Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Illmersdorf“ in der Fassung vom März 2022 bestätigt und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit bestimmt. Der Beschluss wurde mehrheitlich gefasst.

 

Aufgrund der Hinzufügung eines weiteren Übersichtplanes zur amtlichen Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 25/2022 vom 16.07.2022, wird die öffentliche Auslegung erneut amtlich bekannt gegeben. Die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung ab dem 01.08.2022 abgegebenen Stellungnahmen werden im weiteren Verfahren berücksichtigt und müssen nicht erneut eingereicht werden.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB findet in Form einer ersten öffentlichen Auslegung des Vorentwurfes statt.

Der Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Illmersdorf“ in der Fassung vom März 2022 und die Begründung mit den Zielen und Auswirkungen der Planung sowie der Umweltbericht einschließlich des Artenschutzfachbeitrages, avifaunistische Kartierungen, FFH-Vorabprüfung für das Koselmühlenfließ und die Maßnahmeblätter

 

liegen in der Zeit vom

 

29. August 2022 bis einschließlich 29. September 2022

 

in der Stadtverwaltung Drebkau, Spremberger Straße 61, 03116 Drebkau im Bauamt, Zimmer 5, während der Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Eine Einsichtnahme außerhalb der Dienstzeiten ist nach vorheriger telefonischer Absprache (Tel.: 035602/562-36 und 035602/562-22) möglich.

 

Die Unterlagen, die Gegenstand der öffentlichen Auslegung sind, werden zusätzlich in das Internet eingestellt und können während der Auslegungsfrist auf der Homepage der Stadt Drebkau www.drebkau.de unter der Rubrik „Verwaltung - Beteiligungen/Offenlagen“ eingesehen werden.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Hinweise, Bedenken und Anregungen zum Entwurf schriftlich, per E-Mail an oder während der Dienstzeiten zur Niederschrift vorgebracht werden.

 

Nicht fristgerecht vorgebrachte Hinweise können gem. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Solarpark Illmersdorf“ hat eine Größe von ca. 90 ha. Die genaue Lage ist dem beiliegenden Übersichtsplan zu entnehmen.

 

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutzgesetz. Sofern Sie ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO)“, welches Bestandteil der Auslegungsunterlagen ist.

 

Drebkau/Drjowk, 08.08.2022

 

gez. Paul Köhne

Bürgermeister

 

Amtliche Bekanntmachung Offenlage

1. Planzeichnung

2. Begründung Teil I

3. Begründung Teil II Umweltbericht

4. Anlage 1 zum Umweltbericht Artenschutzfachbeitrag

5. Anlage 2 zum Umweltbericht avifaunistische Kartierungen

6. Anlage 3 zum Umweltbericht FFH-Vorabprüfung

7. Anlage 4 zum Umweltbericht Maßnahmenblätter

8. Anlage 5a zum Umweltbericht Kartierung Brutvögel

9. Analge 5b zum Umweltbericht Kartierung Biotoptypen

10. Anlage 5c zum Umweltbericht Maßnahmen

11. Formblatt Datenschutz

 

 

Geltungsbereich BPlan
Plan
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Drebkau/ Drjowk

 

Öffentliche Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Am Kornblumenweg im OT Leuthen“

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Drebkau/ Drjowk hat am 06.09.2022 den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Am Kornblumenweg im OT Leuthen“ in der Fassung vom Juli 2022 mit Beschluss-Nr. 57/2022 gebilligt und zur Offenlage bestimmt. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

 

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Am Kornblumenweg im OT Leuthen“ in der Fassung vom Juli 2022 mit Begründung und Gestaltungsentwurf liegt gemäß § 4a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit vom:

 

04. Oktober 2022 bis einschließlich 04. November 2022

 

in der Stadtverwaltung Drebkau, Spremberger Straße 61, 03116 Drebkau im Bauamt, Zimmer 5, während der Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Eine Einsichtnahme außerhalb der Dienstzeiten ist nach vorheriger telefonischer Absprache (Tel.: 035602/562-36 und 035602/562-22) möglich.

 

Die Unterlagen, die Gegenstand der öffentlichen Auslegung sind, werden zusätzlich in das Internet eingestellt und können während der Auslegungsfrist auf der Homepage der Stadt Drebkau www.drebkau.de unter der Rubrik „Verwaltung - Beteiligungen/Offenlagen“ eingesehen werden.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Hinweise, Bedenken und Anregungen zum Entwurf schriftlich, per E-Mail an oder während der Dienstzeiten zur Niederschrift vorgebracht werden.

 

Nicht fristgerecht vorgebrachte Hinweise können gem. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Am Kornblumenweg im OT Leuthen“ umfasst die Flurstücke 207 und 238 (teilweise) in der Flur 1 der Gemarkung Leuthen und hat eine Größe von ca. 3,7 ha. Die genaue Lage ist dem beiliegenden Übersichtsplan zu entnehmen.

 

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutzgesetz. Sofern Sie ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO)“, welches Bestandteil der Auslegungsunterlagen ist.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maßgeblich ist.

 

Drebkau, 08.09.2022

 

gez. Paul Köhne

Bürgermeister

 

Bekanntmachung Offenlage B-Plan Am Kornblumenweg

1. Enwurf Planzeichnung

2. Begründung

3. Gestaltungsentwurf

4. Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO)

 

Planzeichnung Kornblumenweg
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Drebkau/ Drjowk
 
Öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Laubst“

Der geänderte Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Laubst“ in der Fassung vom August 2022 sowie die Begründung mit Umweltbericht und die unten aufgeführten bereits vorliegenden nach Einschätzung der Stadt wesentlichen Arten umweltbezogener Informationen liegen gemäß § 4a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit vom:

 

vom 04. Oktober 2022 bis einschließlich 04. November 2022

 

öffentlich zur Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Drebkau aus.

Die Unterlagen können während der Dienstzeiten der Stadtverwaltung Drebkau, Spremberger Straße 61, 03116 Drebkau im Bauamt, Zimmer 5, eingesehen werden. Eine Einsichtnahme außerhalb der Dienstzeiten ist nach vorheriger telefonischer Absprache (Tel.: 035602/562-36 und 035602/562-22) möglich.


Die Unterlagen, die Gegenstand der öffentlichen Auslegung sind, werden zusätzlich in das Internet eingestellt und können während der Auslegungsfrist auf der Homepage der Stadt Drebkau www.drebkau.de unter der Rubrik „Verwaltung - Beteiligungen/Offenlagen“ eingesehen werden.

 

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Hinweise, Bedenken und Anregungen zum Entwurf schriftlich, per E-Mail an oder während der Dienstzeiten zur Niederschrift vorgebracht werden.

Nicht fristgerecht vorgebrachte Hinweise können gem. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.

 

Die Lage des Plangebietes und die Abgrenzung des Geltungsbereiches des beschlossenen Bebauungsplanes ist den als Anlage beigefügten Übersichtsplänen zu entnehmen, die Bestandteil der Bekanntmachung sind.

Folgende wesentliche, bereits vorliegende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar und können während der Auslegungszeit eingesehen werden:

 

  1. Umweltbericht

 

Im Umweltbericht (UB) zum Entwurf sind die wesentlichen gesetzlichen Grundlagen aufgeführt. Auf der Basis der vorliegenden umweltbezogenen Informationen ist im UB, der Planungsebene und dem Planungsstand entsprechend, die Ausgangslage hinsichtlich der Schutzgüter Boden und Fläche, Wasser, Lebensraum, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt, Landschaft, Mensch, menschliche Gesundheit und Bevölkerung sowie Klima und Luft beschrieben und bewertet
Im Umweltbericht werden die Auswirkungen der zulässigen Vorhaben auf die o. a. Schutzgüter beschrieben und bewertet.
Im Bericht sind mögliche Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen dargelegt. Für die erheblich beeinträchtigten Schutzgüter (hier das Schutzgut Boden) sind im UB die erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen herausgearbeitet.
Die Verfahren der Umweltprüfung und der Überwachungsmaßnahmen sind ebenfalls Bestandteil des Umweltberichtes.
Neben dem Umweltbericht als Teil der Begründung werden folgende Unterlagen mit umweltbezogenen Informationen öffentlich ausgelegt:

 

 

2. Fachbeiträge, Gutachten und sonstige Untersuchungen


a) Eingriffs- Ausgleichsbilanzierung (EAB mit Stand August 2022)
Anlage 1 Tabellarische Eingriffs- Ausgleichsbilanz
Anlage 2 Artenschutzfachliche Potentialabschätzung nach Biotoptypen
Anlage 3 Maßnahmenblätter
In diese Unterlagen finden sich detaillierte Aussagen zum Bestand und zu den Auswirkungen des Vorhabens auf die Naturschutzgüter.
Gegenstand des Beitrages sind folgende Schutzgüter: Boden, Wasser, Klima / Luft Biotope, Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt incl. einer artenschutzrechtlichen Konflikteinschätzung für die relevanten Artengruppen Säugetiere, Reptilien, Amphibien, Insekten, Fische und Weichtiere, Brut- und Rastvögel. Ebenfalls betrachtet sind die Schutzgüter Landschaftsbild und Wechselwirkungen.

 

b) Blendgutachten
In diese Unterlagen finden sich detaillierte Aussagen zur Ermittlung der potenziellen Blendwirkung, und zu den konkreten Auswirkungen auf das Umfeld.

 

3. Stellungnahmen zum Entwurf in der Fassung Oktober 2021


Landkreis Spree-Neiße
Landesumweltamt
Wasser- und Bodenverband
In diesen Unterlagen sind nach Einschätzung der Stadt folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar.

 

Schutzobjekte

  • Auswirkungen auf besondere Arten

Schutzgut Wasser

  • Gewässerrandstreifen

Schutzgut Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt

  • Umgang mit artenschutzrechtlich relevanten Arten
  • Baum- bzw. Alleenschutz

Schutzgut Landschaft

  • Sicherung des Sichtschutzes

Schutzgut Mensch und Bevölkerung

  • Blendung durch Module

Eingriffsbewältigung

  • Eingriffsermittlung und -bewertung, Maßnahmen zur Vermeidung, Minderung und zum Ausgleich und deren Sicherung

 

Folgende wesentliche, bereits vorliegende Arten hydrologischer Informationen sind verfügbar und können während der Auslegungszeit eingesehen werden:

Stellungnahme der LEAG zum Vorentwurf in der Fassung vom Februar 2021

 

Hinweis zum Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutzgesetz. Sofern Sie ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt: „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO)“, welches mit ausliegt.

 

Drebkau, 08.09.2022

 

gez. Paul Köhne
Bürgermeister

 

Bekanntmachung Offenlage Solarpark Laubst

1.1. Planentwurf Teilbereich 1_2

1.2 Planentwurf Vorhaben- und Erschließungsplan Teilbereich 1_2

1.3. Planentwurf Teilbereich 2_2

1.4 Planentwurf Vorhaben- und Erschließungsplan Teilbereich 2_2

2. Begründung mit Umweltbericht

3.1. Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung Deckblatt

3.2. Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung Text

3.3 Anlage 1 Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung

3.4 Anlage 2 Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung

3.5 Anlage 3 Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung1.3-220826_1832_EAB_Solar Laubst_Anlage3_Maßnahmenblätter

4. Blendgutachten

5. Stellungnahme Landkreis Spree-Neiße

6. Stellungnahme Landesamt für Umwelt

7. Stellungnahme Wasser- und Bodenverband Oberland Calau

8. Stellungnahme LEAG

9. Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO)

 

Übersichtspläne Solarpark Laubst